Tele 5 zeigt, Donnerstags 0:40 Uhr versteckt nach dem ganzen Trash des Tages, eine richtig satirische Perle. Die Sendung nennt sich “Walulis sieht fern”.
Ich bin gerade dabei in die Welt von Skyrim abzutauchen (PS3). Einen Bericht gibt es erstmal nicht. Dafür bin ich noch nicht weit genug. Aber ein lustiges Video habe ich gefunden.
Schwerpunkte sollen Vorbeugung und Aufklärung in der Schule sein. Die “Bevormundung Erwachsener im verantwortungsvollen Umgang mit Rausch- und Genussmitteln widerspricht der Grundüberzeugung der NRW-Piraten und unserem Verständnis einer mündigen Gesellschaft”, heißt es im neuen Grundsatzprogramm. Die bisherige Kriminalisierung der Konsumenten müsse beendet und der damit verbundene Schwarzhandel “durch kontrollierte Erwerbsstrukturen ersetzt werden”.
Über 270 Mitglieder der Piratenpartei trafen sich am gestrigen Samstag zum Parteitag des Landesverbands NRW (LV NRW) im Blauen Saal des Rathaus in Soest. Auf der Tagesordnung standen überwiegend programmatische Anträge, aber auch die Verabschiedung eines Positionspapiers zur Scientology Organisation. Die Piraten beschlossen hier fast einstimmig, dass die Lehren der Sekte nicht vereinbar mit einer Mitgliedschaft im LV NRW seien. Der 1. Vorsitzende Michele Marsching sieht das deutliche Ergebnis auch als eindeutige Antwort auf das jüngst bekanntgewordene Outing eines Scientologen im Kreisverband Düsseldorf: „Damit ist wohl endgültig klar geworden, dass wir keine extremistischen Spinner in der Piratenpartei wollen.“
Nach fast zweijähriger Diskussion hat der Landesverband NRW der Piratenpartei am zweiten Tag der Mitgliederversammlung in Soest eine neue Satzung verabschiedet. Die bereits 2009 sprunghaft angestiegene Mitgliederzahl machte eine Neustrukturierung der Verwaltungsebene notwendig. Nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin war die Mitgliederzahl nochmals um 50% auf nun mehr als 3.000 Piraten gestiegen.
Zum Landesparteitag hatte die Piratenpartei nach Soest eingeladen. Nach Umfragen würde die Partei in NRW derzeit acht Prozent der Stimmen erhalten. Auf dem zweitägigen Parteitag sollen eine neue Satzung verabschiedet und das Profil bei verschiedenen Themen geschärft werden.
Landesverband der Piraten feilte beim Parteitag in Soest am Grundsatzprogramm
Mit großer Mehrheit wurde auch ein Antrag gegen die umstrittenen Erdgasbohrungen nach dem Fracking-Verfahren angenommen. Boden und Grundwasser würden zu großen Risiken durch Verseuchung und Rissbildung ausgesetzt. Außerdem bekannten sich die Piraten zu einer nachhaltigen, überwiegend aus regenerativen Ressourcen bestehenden Energiepolitik. Sie treten für eine Dezentralisierung von Energiegewinnung und -versorgung ein. Schließlich stimmten die Piraten auch für ein liberales Bleiberecht für Ausländer und für die Anerkennung sogenannter „Whistleblower“, die zum Beispiel anonym Dienstgeheimnisse im Internet ausplaudern.
Es ist mir wirklich schwer gefallen eine Auswahl an Artikeln zu treffen. Nicht nur ist es schon ein paar Tage her das ich meine letzte Zusammenfassung veröffentlicht habe und somit sind viele Seiten dabei aufgelaufen, sondern die Artikel sind auch fast alle lesenswert. Aber fangen wir mit dem wichtigsten an…
Sciento-unlogisch in NRW
Vor einen paar Tage habe ich diesen Artikel veröffentlicht:
Aufgrund der anhaltenden Diskussion innerhalb der Partei und den Medien musste unser Vorstand etwas tun. Rückblickend war meine schnelle Verurteilung des Vorstandes ein Fehler. Das tut mir leid. Es ist eine emotionale Diskussion, immerhin geht es hier um unsere Grundprinzipien. Ich wünsche mir bei anderen mehr Besonnenheit, dann muss das auch für mich gelten. Vor allem da ich in Erfahrung bringen musste das wir uns jetzt auch im Kreis Soest mit etwas ähnlichem auseinandersetzen müssen. Dazu aber an anderer Stelle mehr.
Heute hat Michele Marsching, Vorsitzender der Piratenpartei in NRW, dann folgende Erklärung auf der NRW Info Mailingliste veröffentlicht:
Es gab in den letzten Tagen vermehrt Hinweise, auf die Unterwanderung
von Stammtischen und Verbänden durch Scientology, NPD und geistig
ähnlich gelagerte Gruppen / Einzelpersonen. Diese Hinweise führten uns
zu dem Gedanken, bei bestimmten Neumitglieder genauer hinzusehen,
bevor wir ihre Mitgliedschaft annehmen. Laut Satzung haben wir die
Aufgabe eine evtl. Neuanmeldung abzulehnen, müssen dieses jedoch
begründen. In vielen Gebieten NRWs ist der Landesverband die
niedrigste Gliederung und damit für die Bestätigung von Neumitgliedern
zuständig.
Nach den Hinweisen arbeitend wollten wir gewisse Personen nicht
vorschnell aufnehmen, sondern erst überprüfen. Dies ist aus dem
Arbeitszimmer in Weeze nicht möglich, wenn diese in z.B. in OWL,
Aachen oder dem Bergischen Land sitzen. Wir sind als Vorstand dazu
verpflichtet Schaden von der Partei und dem Landesverband abzuwenden.
Dieser Aufgabe wollten wir nachkommen.
Fakt ist: Bis zur LVor-Sitzung wurde KEINE Überprüfung durchgeführt.
Fakt ist: Die KVs haben in Kürze eine Funktion im Verwaltungs-Tool,
mit dem neue Mitglieder einzeln freigeschaltet werden müssen. Ob und
in wieweit sich einzelne KV die neuen Mitglieder anschauen, liegt in
der Verantwortung derselben.
Fakt ist: Seit der LVor-Sitzung ist es auf einen sehr konkreten
Hinweis zu einer(!) Überprüfung gekommen. Nach Adressvergleich haben
wir feststellen müssen, dass auch diese Person nicht in unsere
Zuständigkeit fällt. Wir werden jedoch dem zuständigen KV alle
Informationen geben und empfehlen die betroffene Person nicht in die
Partei aufzunehmen.
Weiterhin wollen wir einfach alle Stammtische und Crews bitten, bei
ihren Treffen die Augen aufzuhalten und nur bei begründetem Verdacht
an uns heran zu treten. In persönlichem Gespräch werden wir klären,
wie wir mit den entsprechenden Kandidaten umgehen werden.
Eine generelle Überprüfung der neuen Mitgliedsanträge wird es NICHT geben.
Es ist zwar nur ein kleiner Schritt hin zu mehr Selbstverwaltung der Untergliederungen, aber immerhin.
Am Donnerstag gab es eine Vorstandssitzung auf der auch über dieses Thema gesprochen wurde:
Zur Vollständigkeit auch noch etwas zu Ex-NPDlern bei den Piraten:
Die Piratenpartei in Mecklenburg-Vorpommern fordert ihr Mitglied Matthias Bahner auf, sein Mandat im Kreistag niederzulegen. Das frühere NPD-Mitglied habe die Partei getäuscht.
…
Der Kreistagsabgeordnete Matthias Bahner hatte bereits vor gut einer Woche seine Parteiämter niedergelegt. Sein Mandat im Kreistag von Vorpommern-Greifswald, das einzige eines Piraten in Mecklenburg-Vorpommern, wollte der 27-Jährige jedoch behalten.
„Eine besondere emotionale Nähe zur CDU können Sie bei uns lange suchen“ „Die Grünen haben ihre transparenzpolitischen Ideale verraten“ Piratenchef Sebastian Nerz über Meinungsbildung in einer basisdemokratischen Partei, Sexismus, Extremismus und die Schwierigkeit, sachlich über Israel und den Holocaust zu reden
Mutiges Interview!
“Wir haben ein klares Bekenntnis gegen Extremismus in der Satzung. Jemand, der extremistisches oder menschenverachtendes Gedankengut hegt, hat bei uns keinen Platz”, sagte Nerz im Interview mit dem Tagesspiegel. “Ob der davor in der NPD war oder nicht, ist völlig unerheblich.” Nerz mahnte “in der Diskussion ein bisschen weniger Emotion”
Antwort der Piraten auf Peter Altmaier
Peter Altmaier, CDU/CSU-Fraktionsgeschäftsführer, schrieb in der FAZ den Artikel:
Das Twitter-Netz privilegiert in eindrucksvoller Weise auch „Sekundärtugenden“ wie Höflichkeit, Verlässlichkeit und Fairness. Ernst Jünger soll gesagt haben, Demokratie sei, wenn jeder jeden etwas fragen könne. Demnach wäre das Twitter-Medium der ideale Entwicklungsrahmen für demokratische Prozesse. Zu seinen Nutzern gehören keineswegs nur abgefahrene Freaks und Nerds.
..oder
Das Aufkommen der Piratenpartei zum jetzigen Zeitpunkt wirkt wie ein Fanal. Man spürt, dass eine Entwicklung in Gang kommt, wie es sie in der stabilen deutschen Nachkriegsdemokratie nur alle zwanzig bis dreißig Jahre gegeben hat. Das hat die Piraten bei manchen zu Feinden gemacht, obwohl sie in ihrem Auftreten und in ihren Ansinnen bisher weitaus mehr im demokratischen, pluralistischen und toleranten Rahmen geblieben sind, als dies bei den Grünen seinerzeit der Fall war. Es sind junge Leute voller Ideale, die die Welt zum Besseren verändern wollen und nur noch nicht wissen, wie. Die Piraten haben das Netz übrigens nicht erfunden, aber sie sind seine Kinder.
..hat Altmaier einigen Applaus bekommen. Die Antwort der Piraten lässt nicht lange auf sich warten. Pavel Mayer, für die Piratenpartei im Berliner Abgeordnetenhaus, schreibt ebenfalls in der FAZ:
Herzlich willkommen in der Gegenwart, Peter Altmaier. Wenn das so weitergeht und die Eliten der etablierten Parteien scharenweise ins Lager der Internetversteher wechseln, muss ich mir noch ein „Mission Accomplished“-Banner malen und mich wieder aus der Politik zurückziehen. … Aber ein Altmaier allein macht noch keinen Frühling.
Es ist verdammt schwierig geeignete stellen raus zu suchen. Der Artikel insgesamt ist sehr gut. Am besten also komplett durchlesen!
Bisher konnte man die Situation der Piraten mit „hoffnungslos, aber nicht ernst“ charakterisieren. Jetzt gibt es Hoffnung, doch die Lage ist ernst geworden. Waren die politischen Freibeuter bisher nur ein wenig lästig, so ist nun zu erwarten, dass die Gegenkräfte ernstzunehmende Ressourcen mobilisieren werden, um die neuentstandene Situation unter Kontrolle zu bekommen.
Einigkeit und Recht und Freiheit der Medien
Wie Medien Poitik verkaufen und wie die Konsumenten Medien kaufen. Eine Videocollage über die deutsche Medienlandschaft und ihre Macht. Einigkeit und Recht und Freiheit, das geht nicht immer zusammen. Da muss man sich auch mal entscheiden…
Kritisch setzt sich auch fernsehkritik.tv mit Medien auseinander. Nur so als Tipp.
Einer Umfrage der MusikWoche zufolge begrüßen 21 Prozent der Teilnehmer die steigenden Umfragewerte der Piratenpartei und sind der Ansicht, dass “ein bisschen frischer Wind” in der Debatte um das Urheberrecht nicht schaden kann. Weitere 15 Prozent gehen sogar noch weiter: Sie sind der Meinung, dass durch die Piratenpartei digitale Geschäftsmodelle die nötige Unterstützung erhalten werden.
Wobei das natürlich auch bedeutet das eine Mehrheit in dieser Umfrage sich gegen die Piratenpartei ausspricht. Trotzdem, immerhin! Programmatisch müssen wir zum Urheberrecht noch einiges tun. Aber der nächste Bundesparteitag ist ja schon im Dezember.
Der Titel “Musikbranche für Piratenpartei” ist bewusst gewählt, ja.
Viele Prozente
Seit Mittwoch sind wir zweistellig!
Die Piratenpartei steigt weiter in der Wählergunst: Laut dem am Mittwoch veröffentlichten wöchentlichen Forsa-Wahltrend des Magazins Stern und des Fernsehsender RTL steigt die neue Protestpartei im Vergleich zur Vorwoche um zwei Punkte auf nun zehn Prozent und kommt damit erstmals auf einen zweistelligen Wert.
Die aktuelle Statistik auf wahlrecht.de sagt auch das uns das Institut Allensbach bei 5,5 Prozent sieht. Das ist aber das erste mal das sie uns explizit in der Statistik erwähnen.
Die Taz schreibt weiter:
Laut Forsa-Chef Manfred Güllner erhält die Piratenpartei Zulauf von Wählern, die an den etablierten Parteien verzweifeln. “Bislang wanderten einige zu den Grünen, jetzt haben sie die Piraten als neue Hülse entdeckt”, sagte er. Diese Wähler stammten aus dem Mitte-Links-Spektrum. Das erkläre auch den Zulauf aus dem bürgerlichen Lager wie Union und FDP.
Zu den 10 Prozent im Bund kommt noch die sehr gute Prognose für NRW. Derzeit liegen wir laut Umfragen bei 7 bis 8 Prozent, wenn am nächsten Sonntag Landtagswahlen wären.
Nur sehr wenige kennen sie, doch immer mehr sympathisieren mit ihr: Die Piratenpartei ist seit der Berlin-Wahl der politische Aufsteiger des Jahres und gleichzeitig die große Unbekannte unter den Parteien.
Naja so unbekannt sind wir ja dann doch nicht. Erinnert sich noch jemand an 2009? Da gab es das Thema schon einmal. Seitdem sollten wir doch, zumindest bei den Medien, etwas bekannter sein.
Binnen eines Jahres hat die Partei fast 1000 neue Mitglieder in NRW gewonnen, der Landesverband zählt nun 2550 Köpfe. Das ist immer noch deutlich weniger als etwa bei FDP, Grünen oder Linkspartei, aber die Tendenz ist hier im Gegensatz zu den anderen eindeutig positiv.
Der aktuelle Wahltrend für NRW. SPD und Die GRÜNEN kämen nur noch auf 49 % der Wählerstimmen, hätten aber im Parlament weiterhin eine absolute Mehrheit. Die großen Gewinner sind die “Piraten”.
Der Vorsitzende der Berliner Piraten Andreas Baum hatte in einem Interview erklärt, dass er den ihm zustehenden Dienstwagen nicht in Anspruch nehmen werde. “Ich kann mir nicht vorstellen, wofür ich den benötigen sollte. Und die Fraktion will den auch nicht”, meinte er.
Die politische Geschäftsführerin der Piraten twittert über ihr Frühstück und ihre Medikamente. Die empörten Reaktionen machten sie sehr wütend. Ein Gespräch über den Zustand des Menschen in der Politik
Die Piratenpartei entert das deutsche Parteiensystem wie Captain Sparrow einen morschen Fünfmaster: Feixend, verblüffend und gewaltig. Nach neuen Umfragen erreichen die Piraten schon 10 Prozent – bundesweit. Wir erleben damit die größte politische Veränderung unserer Parteiendemokratie seit der Wiedervereinigung, und zwar im Zeitraffer. Das politische Berlin bebt, und wenn es die Schuldenkrise nicht gäbe, dann wären wir alle mediale Matrosen der großen Schatzsuche nach dem Geheimnis dieses Spektakels.
Was dem Berliner Spitzenkandidat der Piratenpartei in einer Gesprächsrunde vor der Wahl passierte, soll sich in Oberhausen nicht wiederholen, das ist sicher. „Viele, viele Millionen Euro“ seien es, hatte Andreas Baum auf die Frage nach dem Schuldenstand Berlins wenig kundig geantwortet, und dafür viel Häme geerntet.
Und nun machen sie also mit, die Piraten, und geben ein Interview nach dem anderen. Und wissen schon genau, was die Journalisten von ihnen wollen.
Christopher Lauer, Abgeordneter der Piratenpartei: “Jetzt passiert was ganz Tolles: Ich zeige Ihnen das Internet, dann kriegen Sie auch Ihre Symbolbilder.”
Grafik: TeMeL Art